12 Februar2026
Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments, betonte in einer Botschaft auf der Plattform X am 12. Februar 2026 (23. Bahman 1404):
„Eine starke, klare und unerschütterliche Botschaft des Europäischen Parlaments an das iranische Volk: Wir stehen an eurer Seite.“
Sie erklärte, dass die Abgeordneten des Europäischen Parlaments heute mit überwältigender Mehrheit für die Forderung nach einem sofortigen Ende der „brutalen Gewalt des iranischen Regimes“ sowie für die Freilassung aller politischen Gefangenen gestimmt haben.
Nach Angaben Metsolas sendet diese Abstimmung eine deutliche Botschaft des Europäischen Parlaments zur Unterstützung des iranischen Volkes und zur Verurteilung der Unterdrückung sowie der Menschenrechtsverletzungen durch die Führung der Islamischen Republik.
Die Präsidentin des Europäischen Parlaments stellte weiter klar:
„Die Sanktionen gegen Mitglieder der terroristischen Revolutionsgarden müssen vollständig und ohne Schlupflöcher oder Vorwände umgesetzt werden.“
Unter Hinweis auf die Notwendigkeit einer konsequenten und lückenlosen Durchsetzung der Sanktionen fügte sie hinzu, dass kein Raum für deren Umgehung bleiben dürfe.
Abschließend schrieb Metsola:
„Iran wird frei sein.“
Diese Stellungnahme erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender internationaler Aufmerksamkeit für Menschenrechtsverletzungen, die Unterdrückung von Protestierenden sowie die fortgesetzte Inhaftierung politischer Gefangener im Iran. Die jüngste Abstimmung des Europäischen Parlaments wird von Beobachtern als Zeichen zunehmenden politischen Drucks auf die iranische Führung und als Betonung der internationalen Rechenschaftspflicht der Verantwortlichen für Repression bewertet.
